Ernst Kopp MdL

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Ihr Ernst Kopp

 

Topartikel PressemitteilungenVerabschiedung als Bürgermeister

Veröffentlicht in Topartikel Pressemitteilungen
am 16.01.2016

 

Mein Dank gilt allen, die mir einen unvergesslichen Tag bereitet haben.

Insbesondere gilt mein Dank HardtIn für diesen Bericht:

http://www.hardtin.de/index.php/de/rundblick/dies-das/4911-ernst-kopp-ehrenbuerger-und-staufer-medaille

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.02.2016

Kultusminister Andreas Stoch MdL hat heute die Namen der neu genehmigten Ganztagsschulen bekannt gegeben. Die beiden Landtagsabgeordneten Ernst Kopp (SPD) und Bea Böhlen (Grüne) freuen sich, dass die Anträge mehrerer Schulen im Landkreis Rastatt bewilligt wurden.

Dies sind die Grundschule in Bietigheim und die Gustav-Heinemann Grundschule in Lichtenau sowie als so genannte Umstellerschule die Merkurschule in Gaggenau-Ottenau. Hier gibt es bereits das Ganztagsangebot, jedoch stellt die Schule ab dem kommenden Schuljahr auf das neue Konzept mit einer verbesserten Ressourcenausstattung um.

Weiterhin sind die Neuanträge der Realschule und des Albert-Schweitzer-Gymnasiums in Gernsbach sowie der Lothar-von-Kübel Realschule in Sinzheim genehmigt worden.

Bei den weiterführenden Schulen erfolgt die Genehmigung noch nach dem Konzept der Beantragung nur offener Ganztagsschulen. „Wir wollen auch für die weiterführenden Schulen eine gesetzliche Grundlage schaffen, die je nach Bedarf die gebundene oder die offene Form ermöglichen soll“, verwies Kopp auf das Regierungsprogramm der SPD  

„Allen Beteiligten, vor allem den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, wünschen wir einen guten Start und viel Erfolg für die Zukunft.“, so die beiden Wahlkreisabgeordneten.

Landesweit steige die Zahl der Ganztagsschulen um insgesamt 116 Schulen an. Besonders stark steige die Zahl der Ganztagsangebote an Grundschulen nach neuem Ganztagsschulkonzept (85).  „Diese Entwicklung zeigt, dass die Verankerung der Ganztagsschule im Schulgesetz überfällig war und Schulen und Schulträger nun die erforderliche Planungssicherheit erhalten. Diese können nun flexibel auf den Bedarf vor Ort reagieren. Sie dürfen verschiedene Formen anbieten – verpflichtend oder freiwillig, mit sieben oder acht Zeitstunden an drei oder vier Tagen in der Woche“, erläuterten Bea Böhlen und Ernst Kopp. „Der Ganztagesbetrieb verspricht wesentliche Vorteile: Durch das erweiterte Schulangebot stärken wir den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler und leisten zugleich einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in unserer Region.“

Die beiden Abgeordneten betonen darüber hinaus, dass die Ganztagsschule mehr als Betreuung sei. Sie erlaube neue Gestaltungsmöglichkeiten des Lernprozesses. Über den Tag verteilt können sich traditioneller Unterricht, individuelle Vertiefungsphasen und Übungszeit, musische Angebote oder Sport abwechseln. Hausaufgaben würden in der Schule mit Hilfe der Lehrkräfte erledigt. Diese so genannte Rhythmisierung von Lernphasen verspreche nach Ansicht von Bildungsforschern den größten Lernerfolg. „Das System bietet außerdem die große Chance, Kinder an die Vereinswelt und das kulturelle Leben heranzuführen. Das stärkt das Gemeinwesen insgesamt“, sagten Kopp und Böhlen.

Die Schulen können Akteure etwa aus den Bereichen Sport, Kultur, Musik oder Jugendarbeit, in ihr Ganztagskonzept einbeziehen. Die Finanzierung der Zusammenarbeit kann aus dem Kooperationsbudget erfolgen.

In den kommenden Jahren rechnet die Landesregierung mit einem weiteren Anstieg der Ganztagsschulen im Grundschulbereich. Bis zum 1. Oktober können Schulträger weitere Anträge auf Ganztagsschule beim Kultusministerium einreichen. Bis 2023 sollen landesweit rund 70 Prozent der Grundschulen ein Ganztagsangebot einrichten.

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am 23.02.2016

Abgeordnete Ernst Kopp (SPD) und Bea Böhlen (Grüne): „Die Sanierung der L83a zwischen Hub und Neusatz kann endlich begonnen werden“

 

Die Landesregierung hat die Mittel für den Erhalt von Landesstraßen und Brücken seit 2015 auf 120 Mio. Euro erhöht. Die CDU-geführten Vorgängerregierungen hatten seit 1996 im Durchschnitt nur 40 Mio. Euro pro Jahr investiert.

„Wir setzen konsequent auf den Abbau des Sanierungsstaus. Umso mehr freuen wir uns, dass auch die L83a zwischen Hub und Neusatz die Fahrbahndeckenerneuerung bekommt, ebenso die L83 im Zuge der Stützmauersanierung in der ersten Tranche von Maßnahmen im Jahr 2016 dabei ist. Darüber hinaus wird die Laufbachverdolung in der Ortsdurchfahrt Loffenau erneuert.“

„Diese Maßnahmen waren schon lange überfällig. Nun macht die Landesregierung endlich Nägel mit Köpfen“, so die beiden Abgeordneten Kopp und Böhlen.

Sie begrüßen in diesem Zusammenhang das Bauprogramm 2016 für die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen durch die Landesregierung.

Sie sehen die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen damit auf einem guten Weg. „Nach Jahren der Vernachlässigung der Straßeninfrastruktur durch CDU und FDP hat die grün-rote Landesregierung dem Holterdiepolter auf den Straßen im Land Zug um Zug ein Ende bereitet“, betonen Bea Böhlen (Grüne) und Ernst Kopp (SPD).

 

Hintergrund:
Der Mittelansatz für die Sanierung von Bundesstraßen beträgt 2016 355 Mio. Euro, aufgeteilt in 195 Mio. Euro für Erhaltung Straße und 160 Mio. Euro für Erhaltung Bauwerke und Brückenertüchtigung.

Davon werden in einer 1. Tranche ca. 140 Maßnahmen an Autobahnen und Bundesstraßen finanziert, die 2016 neu begonnen werden. Hinzu kommen – wie auch an Landesstraßen - Maßnahmen, die bereits 2015 begonnen wurden und 2016 weitergeführt werden.

Der Mittelansatz für die Sanierung von Landesstraßen beträgt 2016 bislang 102 Mio. Euro, aufgeteilt in 72 Mio. Euro für Erhaltung Straße und 30 Mio. Euro für Erhaltung Bauwerke und Brückenertüchtigung.

Auf dieser Grundlage wurde eine 1. Tranche von ca. 110 Maßnahmen an Landesstraßen zusammengestellt, die 2016 neu begonnen werden.

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am 22.02.2016

Projekte zur Neugestaltung der Ortsmitte und des Kirchenvorplatzes in Elchesheim-Illingen sowie Sanierung des Ottenauer Kuppelsteinbades und des Freibades Obertsrot können starten.

Landtagsabgeordneter Ernst Kopp (SPD): 2,17 Millionen Euro für die Kommunen Elchesheim-Illingen, Gaggenau, Gernsbach, Ötigheim, Baden-Baden, Bühl, Lichtenau, ist ein mehrfacher Gewinn für die Region

Im Rahmen des Entwicklungsprogrammes für den Ländlichen Raum (ELR) stehen der Region Mittelbaden rund 2,17 Mio Euro zur Unterstützung verschiedener öffentlicher wie privater Projekte zur Verfügung.

 „Es ist eine tolle Auszeichnung für das Projekt Neugestaltung des Ortskerns sowie des Kirchenvorplatzes in Elchesheim-Illingen, dass es sich im Wettbewerb der ELR-Projekte 2016 durchsetzen konnte“, sagt der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Ernst Kopp.

 „Der Wettbewerb beim ELR sorgt für wichtige Innovationen– wie auch bei der Sanierung des  Kuppelsteinbads in Gaggenau-Ottenau und des Freibades Obertsrot,“ betonte er.

Neben diesen öffentlichen Vorhaben werden auch etlichen privaten Maßnahmen Fördergelder in Aussicht gestellt. Der private Bereich kann rund 770.000 Euro an Zuschuss erwarten, im öffentlichen Bereich sind es 1,4 Millionen Euro, die den Kommunen für ihre Projekte zur Verfügung gestellt werden.

Das Programm für den Ländlichen Raum ist beliebt. Wie im vergangenen Jahr gab es deutlich mehr Anträge als Mittel zur Verfügung standen.

 „Gerade mit Blick auf die demografische Entwicklung und den fortschreitenden Flächenverbrauch konzentriert sich die Förderung auf die Innenentwicklung der Gemeinde“ Ernst Kopp. „Mir ist es wichtig, dass Ökonomie und Ökologie Hand in Hand gehen. Davon profitiert das Land dauerhaft.“

Grün-Rot fördert die Strukturentwicklung im Ländlichen Raum 2016 mit insgesamt 65,6 Millionen Euro. „Die grün-rote Koalition ist Dauer-Rekordmeister“, betonte der Landtagsabgeordneter Ernst Kopp. Die Fördersumme ist bereits zum sechsten Mal in Folge höher als noch 2010. Damals waren es 47,9 Millionen Euro. Die Mittel gibt es für die Förderprogramme „Spitze auf dem Land“, „Leader“ und für das „Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum“. Das ELR fördert mit einem Anteil von 55,1 Millionen Euro gezielt 712 ländliche Kommunen in Baden-Württemberg. Dabei werden auch weitere Mittel aktiviert: Mit den Investitionen der Projektträger summieren sich die Mittel des Landes auf über 400 Millionen Euro, die dieses Jahr in ELR-Projekte fließen werden.

 

Hintergrund ELR und Weiterentwicklung

Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in Baden-Württemberg liegt der Fokus im ELR auf der Weiterentwicklung starker Ländlicher Räume. Die grün-rote Koalition verfolgt konsequent das Ziel, gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land zu erhalten und gute Voraussetzungen für Leben und Arbeiten im gesamten Ländle zu schaffen. Dazu hat die Landesregierung das ELR 2016 nochmals weiterentwickelt: Instrumente wie die schon jetzt begehrten Schwerpunktgemeinden, die Förderung von interkommunalen Zusammenschlüssen und Bürgerbeteiligungsprozessen setzen genau an diesen Punkten an. Sie setzen Anreize für passgenaue lokale Lösungen.

Die grün-rote Landesregierung hat das ELR in den vergangenen fünf Jahren sukzessive auf die künftigen Herausforderungen angepasst und modernisiert. Im ersten Schritt wurden Anreize für Klimaschutz und Ressourceneffizienz gesetzt, im zweiten Schritt wurde das Programm 2016 auf die Herausforderungen der demografischen Entwicklung angepasst.

 

 

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am 22.02.2016

2016 schüttet das Land insgesamt 66,5 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau aus

Das Land unterstützt die Kommunen im Land in diesem Jahr beim Ausbau der Straßeninfrastruktur mit insgesamt über 66,5 Mio. Euro. Die Stadt Rastatt und der Landkreis Rastatt profitieren von einem Zuschuss in Höhe von 264.000 Euro bzw. 1,68 Millionen Euro für die nun neu bewilligte Maßnahme des Ausbaus der Baulandstraße (K3716) zwischen Murgbrücke und Rauentaler Straße. „Das Land kommt damit seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt und kraftvoll dort, wo diese Projekte angehen. Im besonderen Fokus stehen dabei Projekte, die die Verkehrssicherheit erhöhen“, so die beiden Abgeordneten Kopp (SPD) und Böhlen (Grüne).

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Da seitens des Bundes nach wie vor unklar ist, wie es mit den Fördermitteln weitergeht, sind die Spielräume für Neubewilligungen leider gering.

Umso erfreulicher sei, so die beiden mittelbadischen Abgeordneten, dass in diesem Jahr ein so wichtiges Projekt bezuschusst wird. „Die Verkehrssicherheit wird durch diese Maßnahme vor allem auch im Bereich des Bahnübergangs erheblich verbessert“, betonte Ernst Kopp (SPD).

Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen. Gefördert werden Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie der Umbau von Eisenbahnüberführungen, von Knotenpunkten zu Kreisverkehren oder die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten. Gefördert werden aber auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen. Seit dem vergangenen Jahr können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden. Der Fördersatz liegt generell bei 50 %.

Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

 

Info / Hintergrund:

Der Bund stellt Baden-Württemberg zunächst bis 2019 pro Jahr 165 Mio. Euro zur Verfügung. Hiervon stehen pro Jahr 66 Mio. Euro als Fördermittel für den kommunalen Straßenbau zu Verfügung, 15 Mio. Euro für Radverkehrsinfrastruktur und 84 Mio. Euro für den Ausbau des ÖPNV.

 

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am 10.02.2016

Positiver Förderbescheid für Baden-Baden

Das baden-württembergische Ministerium für Integration unterstützt mit einem Förderprogramm die Integrationsarbeit auf kommunaler Ebene.

So hatten bereits Ende vergangenen Jahres Ötigheim, Gaggenau und Durmersheim Unterstützung für ihre Integrationsarbeit bewilligt bekommen.

Wie der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Ernst Kopp informierte, sei nun auch über die noch offenen Anträge der Förderrunde 2016 entschieden worden.

„Ich freue mich sehr, dass sich unter diesen zusätzlich geförderten Projekten auch die Beratung und Integration von Migranten in Baden-Baden befindet“, so der Abgeordnete. Bewilligt wurde eine Fördersumme von 15.000 Euro.

 

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am 03.02.2016

Mit insgesamt 8,4 Millionen Euro aus den Programmen der Städtebauförderung werden der Landkreis Rastatt und die Stadt Baden-Baden im Programmjahr 2016 gefördert.

Das haben die beiden Landtagsabgeordneten Ernst Kopp (SPD) und Bea Böhlen (Grüne) am Mittwoch bekannt gegeben. „ Eine großartige Nachricht für unsere Region“, zeigten sich die beiden Landtagsabgeordneten Ernst Kopp (SPD) und Bea Böhlen (Grüne) erfreut.

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am 02.02.2016

„Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon haben in den vergangenen fünf Jahren auch der Landkreis Rastatt sowie die Stadt Baden-Baden profitiert.“

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am 02.02.2016

Ausbau der Gemeinschaftsschule im Land schreitet weiter voran

Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Ernst Kopp und Bea Böhlen (Grüne) haben auf Nachfrage erfahren, dass der Weiterentwicklung der Grund- und Werkrealschule in Bietigheim sowie der Merkurschule in Gaggenau-Ottenau zu einer Gemeinschaftsschule nichts mehr im Wege stehe. Entsprechend positive Genehmigungsbescheide seien auf dem Weg.

Der Vize-Ministerpräsident

 

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